Grüne Jugend 2007
.
Anti-AKW-Links:
Weiter Hinweise auf der Seite "Links" (Mitte>unten).
3. Dezember 2010
Gorleben Untersuchungsausschuss
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 1438
Datum: 2. Dezember 2010
Baum bestätigt: Fixierung auf Gorleben unter Kohl zementiert
Zur Vernehmung des Zeugen Gerhart Baum im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Dorothea Steiner, Mitglied im Untersuchungsausschuss und Sprecherin für Umweltpolitik:
Die politische Fixierung auf den Standort Gorleben ist unter der schwarz-gelben Regierung des damaligen Kanzlers Helmut Kohl zementiert worden. Das ist bei der heutigen Befragung des früheren Bundesinnen- ministers Gerhard Baum deutlich geworden. Baum legte dar, dass es bis zum Ende der sozialliberalen Koalition (1982) in den Ministerien und bei Fachleuten der Bundes- regierung deutliche Zweifel an der Eignung des Salzstocks Gorleben gab. Aufgrund dieser Zweifel wurde immer auch eine Suche nach alternativen Standorten für ein Atommüll-Endlager als notwendig betrachtet. "Wir wollten immer auf den Fall vorbereitet sein, dass Gorleben nicht geeignet ist", erklärte Baum.
Mit der Regierungsüber- nahme durch Helmut Kohl und seine schwarz-gelbe Koalition ist die alternative Standortsuche dann unter die Räder gekommen, weil es innerhalb der Regierung ganz offensichtlich keine Lobby mehr dafür gab.
Die heutige schwarz-gelbe Bundesregierung knüpft hier nahtlos an. Obwohl ein ganzer Berg wissen- schaftlicher Zweifel gegen Eignung des Salzstocks spricht und Gorleben politisch längst tot ist, hält sie starrsinnig daran fest, nur diesen einen Standort zu erkunden, und betreibt ebenso wie die Kohl- Regierung eine Pseudo- Informationspolitik gegenüber der Bevölkerung.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pressestelle
11011 Berlin
T: 030 / 227 - 5 72 12
http://www.gruene-bundestag.de
21. Oktober 2010
Atommüll-Endlager:
Gegen die Betriebspläne für Gorleben wurde Klage eingereicht.
Bitte lesen Sie hier die näheren Einzelheiten.
25. September 2010
Schacht Konrad & Co
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 1127
Datum: 23. September 2010
Endlagerfrage rundum ungelöst
Zur Verzögerung der Inbetriebnahme des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Die Verzögerung bei Konrad ist der neueste Beleg dafür, dass alle deutschen Endlager bisher konsequent schön geredet wurden. Im Ergebnis zeigt sich immer, dass sie teurer werden als behauptet, dass es länger dauert als behauptet und dass es problematischer ist als behauptet.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung verfolgt seit ihrem Antritt nur ein einziges politisches Ziel. Sie will die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern und so noch mehr Atommüll anhäufen. Währenddessen verschärft sich in Deutschland an allen Ecken das Atommüll-Problem. Der Müll in der Asse ist gefährlicher als bislang behauptet, die Fixierung auf Gorleben entzündet einen bereits beruhigten Konfliktherd neu, und nun kommt Konrad deutlich später und kostet die Steuerzahler mehr.
Statt der Bevölkerung ständig vorzugaukeln, die Endlagerfrage sei mehr oder weniger ein gelöstes Problem, sollte die Regierung sich transparent und rechtssicher um die offenen Fragen der Atommüll-Endlagerung kümmern, bevor sie sich an Laufzeitverlängerun- gen und damit die Vermehrung des Atommülls macht.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pressestelle
11011 Berlin
www.gruene-bundestag.de
eMail: presse@gruene-bundestag.de
(Foto: pixelio)
.
20. Januar 2012
Altlagerstätte
- (Foto: Günter Havlena, pixelio)
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 0041
Datum: 20. Januar 2012
Die Rückholung des Asse-Mülls muss jetzt erfolgen
Zu den Ergebnissen des Asse-Workshops des Bundesamts für Strahlenschutz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Bundeumweltminister Norbert Röttgen hat die Probleme in der Asse lange ignoriert. Die vergangenen zwei Jahre hat er untätig die Hände in den Schoss gelegt und gehofft, sich der Problematik entziehen zu können.
Dass sich sein Abteilungsleiter Gerald Hennenhöfer von allein um die Rückholung des Asse-Mülls kümmert, war nicht zu erwarten. Hennenhöfer half schon dem alten Asse-Betreiber kräftig dabei, möglichst wenig von den Asse-Problemen an die Öffentlichkeit dringen zu lassen.
Kurz vor Weihnachten gelangte das Asse-Memorandum an die Öffentlichkeit, in dem Bergfachleute des BfS behaupteten, dass die Arbeiten zur Rückholung viel zu langsam voran gehen und sogar gänzlich zu scheitern drohen. Erst dieser Schock brachte Röttgen dazu, sich mit allen Beteiligten zusammen zu setzen. In dem zweitägigen Asse-Workshop diskutierten endlich alle mit der Asse befassten Ministerien und Behörden miteinander. Das war dringend notwendig! Das Problem Asse kann nur gelöst werden, wenn endlich alle an einem Strang ziehen.
Der Rückholung des Atommülls aus der Asse muss eine deutlich höhere Priorität beigemessen werden, als bislang geschehen. Ab sofort müssen alle Arbeiten und Maßnahmen zur Rückholung nach Gefahrenabwehr gemäß Atomrecht vorgenommen werden.
Gleichzeitig muss eine Änderung im Atomgesetz vorbereitet werden, um beim Spezialfall Asse handlungsfähiger zu werden.
Wir werden einen Antrag einbringen, der genau das fordert. Es ist höchste Zeit, in der Asse zielorientiert zu handeln.
Die Fraktionspressestelle auf Twitter: http://twitter.com/#gruensprecher
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pressestelle
11011 Berlin
T: 030 / 227 - 5 72 12
http://www.gruene-bundestag.de
eMail: presse@gruene-bundestag.de
2. Februar 2012
Jülich > Ahaus ?
- (Foto: Angela Parszyk, pixelio)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW
08/12 Düsseldorf, 01. Februar 2012
Priggen: Schavan öffnet CDU für Atommüll-Lösung in Jülich
Zu den Äußerungen von Bundesforschungsministerin Annette Schavan, eine mögliche längerfristige Zwischenlagerung des Atommülls in Jülich zu überdenken, erklärt Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender:
„Ich bin Frau Schavan dankbar, dass sie das Denkmuster ihrer Landes-CDU aufgebrochen hat. Die Bundesministerin ist ganz offensichtlich an einer sachorientierten Lösung interessiert. Diese kann nicht darin bestehen, 152 Castor-Fässer quer durch das Land in ein weiteres Zwischenlager zu karren und später einen erneuten Transport in Kauf zu nehmen. Die Landes-CDU wäre gut beraten, auch diese Frage eines doppelten Transports und die daraus entstehenden Kosten mit ihrer Bundesministerin zu diskutieren.
Die vernünftige Lösung ist ein vorübergehender Verbleib des Atommülls am Entstehungsort. Der Sinn eines Transports ohne endgültige Lösung für die Atommüll-Lagerung erschließt sich nicht und würde die Bürgerinnen und Bürger entlang der Transportstrecke unnötig belasten.
Die Lösung kann allerdings nicht darin bestehen, dass sich der Bund aus der finanziellen Verantwortung für die Optimierung des Zwischenlagers stiehlt. Über die Aufteilung der Kosten werden Bund und Land noch reden müssen.“
_________________________
verantwortlich:
Stefanie Kaufmann
-Pressesprecherin –
Stefanie.kaufmann@landtag.nrw.de
Tel.: 0211 884 2818
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
ZUKUNFT IST JETZT!
12. Januar 2012
Atommüllsicherheit
- (Foto: Thorsten Bischoff, pixelio)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW
02/12 Düsseldorf, 12. Januar 2012
Sicherheitsmängel und Nachrüstung von Atommüllzwischenlagern
Atommüll-Wanderzirkus stoppen!
Zu den aktuell bekannt gewordenen Sicherheitsmängeln von Atommüllzwischenlagern erklärt Hans Christian Markert MdL, anti-atompolitischer Sprecher:
„Nachdem nun auch Bundesumweltminister und NRW-CDU-Vorsitzender Norbert Röttgen eingestehen muss, dass Atommüllzwischenlager wie Ahaus nicht gegen Flugzeugabstürze und terroristische Angriffe geschützt sind, bestätigt sich, was Grüne und Atomexperten bereits seit Jahren befürchten.
Allerdings stellen sich für uns in NRW weitere sicherheitsrelevante Fragen:
- Wie verhält es sich mit anderen Standorten, insbesondere mit der Urananreicherungsanlage in Gronau? Hier bezweifeln Experten seit Jahren die Sicherheit.
- Wenn bei stehenden Lagern die Sicherheitslage nicht gegeben ist, ist sie dann bei Atomtransporten auf der Straße mit LKWs gegeben? Mit Blick auf die von Röttgen geplanten Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus wäre es höchst bemerkenswert, wenn nun der Atommüll-Wanderzirkus weitergehen würde.
Genehmigungen für Atomtransporte dürfen nur erteilt werden, wenn die Sicherheit unzweifelhaft hergestellt und nachgewiesen ist. Zudem muss Herr Röttgen ein bundesweites Transportmoratorium erlassen, bis die atomare Sicherheitslage den höchsten technischen Anforderungen entspricht.“
verantwortlich:
Nalan Öztürk
-Stellvertretende Pressesprecherin-
Nalan.oeztuerk@landtag.nrw.de
Tel.: 0211 884 2818 Fax.: 0211 884 2890
ZUKUNFT IST JETZT!
1. Dezember 2011
Schon wieder: Unsinnige Atommülltransporte
- (Foto: Rolf van Melis, pixelio)
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 1088
Datum: 30. November 2011
Jülicher Castor-Transporte sind ein überflüssiges Risiko
Zur Entscheidung des Forschungszentrums Jülich, Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus durchzuführen, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Mit den bevorstehenden Castor-Transporten vom Forschungszentrum Jülich nach Ahaus geht die Bundesregierung bewusst unnötige Risiken ein und zeigt, dass Sicherheit bei ihr nicht an erster Stelle steht. Sie schielt auf möglichst geringe Kosten, zu Lasten der Bevölkerung.
In Deutschland finden jedes Jahr tausende Atomtransporte statt, die ein hohes Gefahrenpotenzial haben, wie eine Studie in unserem Auftrag ergeben hat. Diese Transporte müssen deutlich verringert werden. Stattdessen werden jetzt bis zu 152 weitere überflüssige Transporte durchgeführt.
Eine weitere Zwischenlagerung der Castor-Behälter in Jülich wäre bei einer Ertüchtigung des Zwischenlagers möglich gewesen. Als beherrschende Mehrheitsgesellschafterin hätte die Bundesregierung das Forschungszentrum veranlassen können, dies zu tun und den Zwischenlager-Antrag für Ahaus zurückziehen können. Offensichtlich ist es der Bundesregierung egal, dass eine beträchtliche Anzahl gefährlicher und überflüssiger Transporte durch das dicht besiedelte Ruhrgebiet rollen wird.
Die Fraktionspressestelle auf Twitter: http://twitter.com/#gruensprecher
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pressestelle
11011 Berlin
T: 030 / 227 - 5 72 12
http://www.gruene-bundestag.de
eMail: presse@gruene-bundestag.de
26. August 2011
Atomlobby bohrt weiter!
- (Grafik: Thommy Weiss, pixelio)
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 0737
Datum: 26. August 2011
Der Atomfilz lebt
Zu der Gutachtenvergabe der Bundesregierung an den Atomlobbyisten Bruno Thomauske erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender:
Der Vorgang zeigt, von welcher hohen Kontinuität Merkels Atompolitik trotz der 180-Gradwende geprägt ist. Der Atomfilz leibt und lebt wie eh und je. Ausgerechnet ein Atomlobbyist wie Bruno Thomauske, als Manager bei Vattenfall am Pannenreaktor Krümmel gescheitert, wurde von der Bundesregierung für eine vorläufige Sicherheitsanalyse des Salzstockes in Gorleben angeheuert. Was bei Thomauskes Analyse herauskommen wird, lässt sich schon jetzt unschwer voraussagen. Thomauske hat aus seiner Festlegung auf den Standort Gorleben nie einen Hehl gemacht. Schon dieses Verfahren nimmt der Versicherung von Bundesumweltminister Röttgen, die Endlagersuche erfolge "ergebnisoffen", jede Glaubwürdigkeit.
Dass die Auftragsvergabe an Thomauske bereits wenige Wochen nach dessen Firmengründung erfolgte, zeigt wie eng das Netzwerk in der Atombranche geknüpft ist. Entweder tanzt die Atomindustrie der Bundesregierung auf der Nase rum, oder Merkel und Röttgen spielen mit der Lobby gemeinsam ein unwürdiges Spiel. Von Merkels Ankündigung eines neuen Anlaufs in der Endlagerpolitik ist jedenfalls nichts zu erwarten. Gerald Hennenhöfer - vom Beamten im Bundesumweltministerium zum Cheflobbyist von E.on gewechselt, ist heute Abteilungsleiter Reaktorsicherheit bei Röttgen. Er schanzt seinem alten Vattenfall-Kumpel Bruno Thomauske einen lukrativen Auftrag zu. Das Gutachten kostet den Steuerzahler 800.000 Euro. Herausgeworfenes Geld.
Die Fraktionspressestelle auf Twitter: http://twitter.com/#gruensprecher
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pressestelle
11011 Berlin
T: 030 / 227 - 5 72 12
http://www.gruene-bundestag.de
eMail: presse@gruene-bundestag.de
25. Juni 2011
Merkels Atomausstieg . . .
. . . ist von vorn bis hinten eine Mogelpackung:
Energiewende im Schneckentempo!
Das sagt Jochen Luhmann, Projektleiter am Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt und Energie. Die ausführliche Analyse finden Sie unter
htt://www.zeit.de/wirtschaft/2011-06/energiewende-atom
28. Januar 2011
Seit 1981 (!) Zweifel an Gorleben
- Rund um die Uhr streng bewacht: Zwischenlager im Wald (Foto: m.gade, pixelio)
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 0075
Datum: 27. Januar 2011
Zweifel an Gorleben schon 1981 aktenkundig
Zur Vernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau und Sprecherin für Atompolitik:
Die Behauptung der CDU, es gebe keine begründeten Zweifel an der Eignung des Salzstocks Gorleben als Atommüll-Endlager, ist nicht mehr aufrecht zu erhalten. Das hat die Vernehmung des von der CDU benannten Zeugen Hermann Schnipkoweit erneut bestätigt.
Schnipkoweit war als Sozialminister in Niedersachsen zuständig für atomrechtliche Genehmigungen. Im Ausschuss bestätigte Schnipkoweit, dass er einen Vermerk seines Hauses an den damaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht abgezeichnet und weitergeleitet hat, aus dem eindeutig Zweifel an der Eignung des Salzstocks hervor gehen.
In dem Vermerk vom 3. Juli 1981 heißt es: "Sowohl die hydrogeologischen Gegebenheiten im Deckgebirge als auch der innere Aufbau des Salzstocks bestätigen die bereits früher geäußerten Zweifel an der Eignung des Salzstocks, zumindest für die Einlagerung wärmeentwickelnder (hochaktiver) Abfälle."
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pressestelle
11011 Berlin
T: 030 / 227 - 5 72 12
http://www.gruene-bundestag.de
eMail: presse@gruene-bundestag.de
Zum Seitenanfang
Druckversion
Seite versenden
Kontakt
Sitemap
Impressum